Seit wenigen Tagen ist die neue Ampel-Regierung im Amt und plant den großen Umbruch. Vor ihr liegen jede Menge Krisen, die es zu bewältigen gilt – allen voran die Corona-Krise. Doch kann das der neuen Regierung gelingen? Darüber wurde bei „Anne Will“ am Sonntagabend (12. Dezember) diskutiert.
„Anne Will“Karl Lauterbach muss sich dreisten Vorwurf von Experten anhören – und wird ungemütlich
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Karl Lauterbach diskutierte bei „Anne Will“ (ARD) am Sonntagabend (12. Dezember) über die Corona-Politik, die er anstrebt, und eine mögliche Impfpflicht. Dabei musste er sich einen dreisten Vorwurf von einem Politikexperten anhören.
Eines steht fest: Der Start der neuen Ampel-Koalition ist alles andere als leicht. Auf Biegen und Brechen hat sie ein neues Infektionsschutzgesetz beschlossen. Das Auslaufenlassen der epidemischen Lage von nationaler Tragweite sorgte für jede Menge scharfer Kritik.
Und er ist das neue Gesicht dieser Gesundheitspolitik: Karl Lauterbach (SPD). Bei „Anne Will“ musste er sich jetzt einen dreisten Vorwurf anhören.
Eines steht fest: Die Ampel wollte ihre Arbeit mit einigem Lametta starten: Man denke an das legendäre Selfie der Spitzenpolitiker von FDP und Grüne, das wie ein Klassentreffen wirkte. Oder an die Unterschriften auf dem Koalitionsvertrag, die mit einigem Buhei arrangiert wurden. Was Inszenierung angeht, habe die Regierung jedenfalls einen guten Start hingelegt, meinte Journalistin Dagmar Rosenfeld.
Doch genau diese Inszenierung nahm Politikwissenschaftler Wolfgang Merkel zum Anlass, den Ampel-Start eher kritisch zu sehen. Er nahm sich dafür Lauterbach selbst als Beispiel. Merkel sieht die Nominierung des Mannes, der in unzähligen Talkshows in den vergangenen Monaten als Mahner und Erklärer der Nation auftrat, skeptisch. Dann äußerte er eine dreiste Vermutung: Lauterbach sitze nicht im Amt aus fachlichen Gründen, sondern wegen dieser Talkshows. Wir erinnern uns: In Umfragen lag Lauterbach als Kandidat für den Chefsessel im Gesundheitsministerium weit vorne.
Liegt das nur an seiner großen medialen Präsenz? Anne Will musste lachen. „Keine Kritik an Talkshows in der Talkshow.“ Karl Lauterbach aber war in diesem Moment nicht zum Lachen zumute.
Der Bundesgesundheitsminister wehrte sich und wurde ungemütlich. Er erklärte, Olaf Scholz und er würden sich seit rund 19 Jahren kennen. Das habe er neulich ausgerechnet. „Er hat meine Eignung für das Amt sicher nicht aus Talkshows abgeleitet“, erklärte er etwas erbost.
Doch damit hielt sich Lauterbach nicht lange auf. „Business as usual“: Er ging daraufhin auf eine mögliche Impfpflicht ein, die im Frühjahr 2022 beschlossen werden könnte. Nicht nur Deutschland würde sie erwägen, auch Großbritannien – in dem Land wütet die Omikron-Variante derzeit besonders heftig. Die Warnstufe wurde am Sonntag erhöht.
Karl Lauterbach: Gesundheitsminister erklärt Impf-Strategie
„Es wurde viel über die Mittel und wenig über die Strategie diskutiert“, sagte Lauterbach. Und erläuterte die seine: Boostern, boostern, boostern. Das wirke akut gegen die Omikron-Variante. Neue, angepasste Impfstoffe würden dann im nächsten Schritt eine neue Welle verhindern. „Damit wir endlich aus diesen Wellen herauskommen.“ Niemand boostere in Europa derzeit so viel wie Deutschland.
Was die Impfpflicht angeht, ist Merkel Lauterbachs Meinung. „Rechtlich gut zu begründen, ethisch sehe ich auch kein Problem“, sagte der Wissenschaftler. Allerdings müsse sie gut sanktioniert werden, wenn sie nicht eingehalten werde. „Man hat sich früh ohne Not politisch in eine schwierige Situation gebracht, weil man sie kategorisch ausgeschlossen habe.“ Ob die Impfpflicht am Ende doch kommt? Auf die Antwort müssen die Deutschen wohl noch einige Monate warten. (mg)