Die Midterms in den USA werden zur Schicksalswahl. Denn die US-Republikaner haben sich von grundlegenden Werten verabschiedet. Ex-US-Präsident Barack Obama (61) kämpft leidenschaftlich für einen Sieg von Joe Bidens Partei. Experten sagen: Amerikas Demokratie steht auf dem Spiel.
Barack Obama kämpft wie ein LöweDarum geht es jetzt um die Zukunft der US-Demokratie
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Kämpft für die US-Demokratie: Ex-Präsident Barack Obama bietet hier am 22. Okober 2022 den Republikanern im Wahlkampf die Stirn.
So engagiert und leidenschaftlich hat man Barack Obama schon lange nicht mehr gesehen. Der frühere US-Präsident kämpft derzeit so enagagiert wie lange nicht für die Demokratische Partei – und das aus gutem Grund.
Denn am Dienstag (8. November 2022) stehen die sogenannten Midterms an, die Wahlen zu Kongress und Repräsentantenhaus. Verlieren die Demokraten die Mehrheit in beiden Kammern – wie während Obamas Präsidentschaft 2014 –, wird das Regieren für Präsident Joe Biden (79) mehr als schwierig. Doch diesmal geht es um noch viel mehr.
Barack Obama steht für Amerikas Werte ein
„Es geht nicht nur um eine Wahl. Es geht um grundsätzliche Werte. Ehrlichkeit, Tugendhaftgkeit, Freiheit und Gleichheit. Werte, die in unserer Verfassung verankert sind. Um Dinge, für die Amerika steht, für das, wer wir sind“, sagte Obama in einer Rede zu seinen Anhängern am 4. November 2022.
Warum er das tat? Es geht um viel. Nicht wenige sagen, die Zukunft der amerikanischen Demokratie stehe auf dem Spiel.
Denn die von Anhängern des früheren US-Präsidenten Donald Trump beherrschte Republikanische Partei hat inzwischen offen zum Sturm auf die Demokratie geblasen, wie die Historikerin und US-Expertin Annika Brockschmidt in einem bemerkenswerten Twitter-Thread deutlich macht. „Wenn die Republikaner beide Kammern gewinnen, sieht es extrem düster aus für die amerikanische Demokratie“, schreibt sie.
Laut Washington Post behaupten die Mehrheit der zur Wahl stehenden Republikaner ohne jeden Beweis, die Wahl 2020 für Joe Biden sei gestohlen worden. Auch in traditionell umkämpften Swing States wie Arizona, Florida, Georgia, Michigan, Pennsylvania und Wisconsin treten diese Kandidaten an und kündigen mehr oder weniger offen an, 2024 dafür zu sorgen, dass in jedem Fall ein Republikaner gewinnt.
Unterstützt werden sie von einer besorgniserregenden Melange aus radikalen Abtreibungsgegnern, Evangelikale und bis an die Zähne bewaffneten Milizen und radikalisierten Individuen, die das Land schnell an die Grenze eines Bürgerkriegs bringen könnten.
Der Manipulation von Wahlen wäre Tür und Tor geöffnet, die ohnehin hohen Hürden für demokratische Wahlsiege wären unüberwindbar. Der Weg von Donald Trump (76) zurück ins Weiße Haus frei.
Der Ausgang der Wahl hat mit Sicherheit auch Auswirkungen auf Europa und Deutschland, wo konservative Kräfte immer deutlicher dazu tendieren, mit Fake News die Gesellschaft zu spalten und so ihre Mehrheiten zu sichern.
Die hohe Inflation lässt die Armut steigen und das wird der Partei des Präsidenten angelastet, genau darauf setzten auch die Republikaner. Die haben aber unter Umständen mit einem anderen Problem zu kämpfen. Denn niemand weiß, welchen Einfluss die Corona-Pandemie auf den Wahlausgang hat. Sicher ist: Unter den tendenziell coronaskeptischen Republikanern waren deutlich mehr Opfer als unter den moderneren Demokraten. Ob das aber ausreicht, um die Mehrheitsverhältnisse zu verändern, ist noch nicht erforscht.
Barack Obama wird jedenfalls bis zum Schluss kämpfen. Für seine Partei, für grundlegende Werte und die Zukunft der US-Demokratie.