Köln – Die Kölner OB-Wahl war am 13. September und immer noch hängen viele Wahlplakate.
Viele Kölner sind genervt und fragen: Wann verschwinden endlich die Plakate mit den Kandidaten aus unserem Stadtbild?
Kölner Parteien müssen Plakat-Müll entfernen
Laut EXPRESS-Nachfrage gibt es dafür eine klar einzuhaltende Frist – und aufgrund der Stichwahl zwischen der amtierenden Oberbürgermeisterin Henriette Reker (parteilos) und Andreas Kossiski (SPD) am 27. September eine Sonderregelung.
„Die Wahlwerbung darf in diesem Jahr in der Zeit vom 31. Juli 2020, 17 Uhr, bis einschließlich 19. September 2020, inkl. Auf- und Abbauzeiten betrieben werden“, heißt es dazu in einer Mitteilung der Stadt Köln.
Aufgrund der am 27. September stattfindenden OB-Stichwahl wurde der Zeitraum für das Abhängen der Plakate bis zum 4. Oktober verlängert.
Ein Sprecher der Stadt weist darauf hin: „Parteien, Kandidaten und Einzelbewerber, die mit der Stichwahl nichts mehr zu tun haben, werden dringend gebeten, ihre Plakate schon vorher abzuhängen.“
Diese Strafen drohen in Köln, wenn Wahlplakate nicht abgehängt werden
Falls die Parteien ihre Plakate nicht pünktlich einsammeln, lässt die Stadt Köln die Plakate kostenpflichtig entfernen. Dann werden Bußgelder fällig, die wie folgt gestaffelt sind:
- bis 5 Stück: 25 Euro
- bis 10 Stück: 35 Euro
- bis 20 Stück: 40 Euro
- bis 30 Stück: 50 Euro
- bis 40 Stück: 100 Euro
- bis 50 Stück: 150 Euro
- bis 100 Stück: 250 Euro
Auf die angegebenen Werte werden noch die Aufwandkosten für das Abhängen und Verwaltungsgebühren draufgerechnet.
In der Vergangenheit kam es immer wieder zu solchen Ärgernissen. Besonders gravierend ist es mit dem Plakat-Müll nach Kommunal- oder Bundestagswahlen. Dann treten besonders viele Parteien an und es werden somit auch mehr Plakate aufgehängt.
