Lange hielt er sich in der Frage zurück, jetzt hat er seine Feuertaufe im Kreml bestanden: Kanzler Olaf Scholz lieferte sich einen wahren Schlagabtausch vor der internationalen Presse. Dabei ging es auch ordentlich zur Sache.
„Ich weiß jetzt nicht“Scholz wagt grinsend bissigen Spruch über Putin – dessen Miene verfinstert sich
Wo steckt eigentlich Olaf Scholz? Viele politische Beobachter wunderten sich lange darüber, wo eigentlich der Kanzler abgeblieben ist. Blieb er doch gerade in brenzligen Fragen wie der Ukraine-Krise unsichtbar. Das hat sich geändert, mittlerweile sucht Scholz offensiver nach diplomatischen Lösungen, um die Lage in der Ukraine endlich zu entspannen.
Wie die Scholz'sche Art der Diplomatie aussieht, zeigte sich am Dienstag (15. Februar) nach seinem vierstündigen Gespräch mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin im Kreml. Auf der anschließenden Pressekonferenz lieferten sich beide Staatschefs einen Schlagabtausch – und Scholz wagte sogar einen bissigen Spruch.
Washington, Berlin, Kiew, Moskau – jetzt sucht auch Olaf Scholz händeringend nach einer Lösung im Ukraine-Konflikt. Zwar hatte seine Chef-Diplomatin, Annalena Baerbock, schon vermittelt, aber Außenpolitik – das ist schon seit Otto von Bismarck so, ist eben vor allem Sache des Kanzlers.
Olaf Scholz und Wladimir Putin: Klare Worte vom Kanzler
Dass Scholz nun endlich diplomatisch hochfährt, wird Zeit. Vor allem die osteuropäischen Verbündeten forderten zuletzt mehr Härte, auch von Deutschland. Scholz' Antwort hier wiederum blieb – so wie es seine Art ist – bislang eher unkonkret. Der Kanzler, stoisch wie eh und je, blieb bei seiner Linie. „Eine weitere militärische Aggression Russlands gegen die Ukraine würde sehr schwerwiegende politische, wirtschaftliche und strategische Konsequenzen für Russland nach sich ziehen“, sagte Scholz bei seinem Besuch im Baltikum am Donnerstag. Hier sei man „geschlossen und entschlossen“.
Tags darauf dann nahm Scholz im Kreml an dem meterlangen Tisch gegenüber von Putin Platz. Mit Höchstspannung wurde das Antrittstreffen des Kanzlers verfolgt. Es folgte am Ende eine Pressekonferenz, die durchaus als denkwürdig bezeichnet werden kann.
Scholz frotzelt grinsend über Putin, dessen Miene verfinstert sich
Scholz beharrte auf die Diplomatie, hat erneut klargemacht, welche Konsequenzen eine Invasion Russlands hätte, kritisierte Putins Vorgehen. „Es ist unsere verdammte Pflicht und Aufgabe, als Staats- und Regierungschefs zu verhindern, dass es in Europa zu einer kriegerischen Eskalation kommt.“ Auch das Wort Nord Stream 2 nahm er diesmal in den Mund.
Eine „Schlüsselszene“ dieser Pressekonferenz in Moskau, war, als Scholz über den Nato-Beitritt der Ukraine sprach. Dieser stehe nicht auf der Tagesordnung. „Jeder weiß es ganz genau.“ Er liege in so weiter Ferne, dass weder er noch Putin ihn in seiner Amtszeit erleben würde, frotzelte Scholz. „Ich weiß jetzt nicht, wie lange der Präsident vorhat, im Amt zu sein, aber ich habe das Gefühl, das könnte länger dauern, aber nicht ewig“, spottete Scholz.
Die Miene von Putin verfinstere sich daraufhin. Für Russland war die Nato-Osterweiterung ein wichtiges Argument für mögliche militärische Maßnahmen. Dass Scholz sie mit einem Scherz vom Tisch fegt, zeigt auch, wie unrealistisch diese Einschätzung von Putin ist.
Olaf Scholz und Wladimir Putin: zufriedene Reaktionen in Deutschland
In Deutschland jedenfalls zeigen sich viele Politiker zufrieden mit der klaren Botschaft von Scholz. Der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Alexander Graf Lambsdorff, hat seine „sehr klare, sehr deutliche Sprache“ gelobt. „Damit können wir zufrieden sein“, sagte er am Mittwochmorgen in ARD-„Morgenmagazin“.
Er hat in der Pressekonferenz auch ein Zeichen der Hoffnung gesehen: Putin habe gesagt, dass ihn die Nato-Antworten auf seine Forderungen zwar noch nicht zufriedenstellten, dass darin aber Elemente enthalten seien, über die man verhandeln könne. „Das macht Hoffnung, dass die Diplomatie noch eine Chance hat“, so der FDP-Politiker.
Klar ist: Seit dem Wochenende sendet Moskau einige Entspannungszeichen, zuletzt meldete das russische Verteidigungsministerium am Mittwoch, „taktische Übungen“ auf der Krim beenden zu wollen. Tags zuvor hieß es, man wolle einen Teil der an der Grenze stationierten Truppen abziehen. Wie nachhaltig diese Zeichen sind, das muss sich erst zeigen.