Nach dem Treffen mit Bundeskanzler Scholz hat Präsident Putin Aussicht auf eine diplomatische Lösung im Ukraine-Konflikt angedeutet. Scholz hatte seinerseits klare Worte gefunden.
Treffen mit ScholzPräsident Putin sendet hoffnungsvolles Zeichen im Ukraine-Konflikt
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Russlands Präsident Wladimir Putin spricht auf der gemeinsamen Pressekonferenz mit Bundeskanzler Olaf Scholz.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den angekündigten Teilrückzug von russischen Truppen von der Grenze zur Ukraine als „gutes Zeichen“ bezeichnet.
Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin am Dienstag in Moskau sagte Scholz, Sicherheitsfragen in Europa könnten nur mit und nicht gegen Moskau geklärt werden. Die diplomatischen Möglichkeiten seien in der Ukraine-Krise „bei weitem nicht ausgeschöpft“.
„Lassen Sie uns diese Dinge im Wege des Dialogs weiter bereden. Wir dürfen nicht in einer Sackgasse enden, die wäre ein Unglück“, sagte Scholz am Dienstag in Moskau. Scholz sagte, er sehe keinen vernünftigen Grund für den russischen Truppenaufmarsch an der Grenze zur Ukraine. Deswegen sei nun Deeskalation gefragt.
Olaf Scholz begrüßte Berichte über einen ersten Truppenabzug. „Unsere beiden Länder sind historisch und kulturell eng miteinander verflochten“, sagte Scholz weiter. Es gebe vielfältige Beziehungen und auch großes Potenzial für die Wirtschaftsbeziehungen.
Ukraine-Konflikt: Präsident Putin will mit dem Westen zusammenarbeiten
Nach seinem Treffen mit Bundeskanzler Scholz hat der russische Präsident Wladimir Putin seine Bereitschaft bekundet, mit dem Westen weiter in Fragen der europäischen Sicherheit zusammenzuarbeiten.
„Wir sind bereit zu dieser gemeinsamen Arbeit auch in der Zukunft“, sagte Putin am Dienstag in Moskau. „Wir sind auch bereit, den Weg der Verhandlungen zu gehen.“
Die beiden Politiker berieten in Moskau mehrere Stunden über den Ukraine-Konflikt. Der Westen fürchtet angesichts des massiven russischen Truppenaufmarschs an der Grenze einen russischen Angriff auf die Ukraine. Moskau bestreitet Angriffsabsichten und verlangt von der Nato Sicherheitsgarantien.
Olaf Scholz: „Es ist unsere verdammte Pflicht“
Scholz zeigte sich seinerseits zuversichtlich, auf diplomatischem Weg eine Lösung für den Konflikt zwischen Russland und der Ukraine zu finden. „So schwierig und ernst die derzeitige Lage auch scheint - ich weigere mich, sie als aussichtslos zu beschreiben“, sagte Scholz in Moskau. Allen Europäern und der Nato sei klar, dass nachhaltige Sicherheit nicht gegen Russland, sondern nur mit Russland erreicht werden könne.
„Von allen ist jetzt mutiges und verantwortungsbewusstes Handeln gefragt“, betonte Scholz. „Es ist unsere verdammte Pflicht und Aufgabe, als Staats- und Regierungschefs zu verhindern, dass es in Europa zu einer kriegerischen Eskalation kommt.“ (dpa/jv)