Der Rechtsstreit zwischen der Plattform Elon Musks und der brasilianischen Justiz zieht sich hin.

Kurz vor einem möglichen Ende gab es noch eine sehr ungewöhnliche Panne.

Elon Musk - sein soziales Netzwerk X sollte Strafe zahlen

In der Auseinandersetzung um die Sperre der Kurznachrichtenplattform X in Brasilien hat das Unternehmen von Tech-Milliardär Elon Musk eine Millionenstrafe überwiesen - allerdings auf das falsche Konto.

Laut einer Mitteilung des Obersten Gerichtshofs (STF) vom Freitagabend (Ortszeit) landeten die 28,6 Millionen Reais (4,77 Millionen Euro) auf einem Konto der Bundessparkasse (Caixa Econômica Federal) und nicht bei der Bank von Brasilien. Bundesrichter Alexandre de Moraes habe verfügt, dass die Sparkasse die Summe auf das korrekte Konto überweisen müsse.

Wie es zu der Panne kommen konnte, ist unklar. Auch ist bislang nicht gewiss, ob es sich tatsächlich um eine Panne handelte. Bislang äußerten sich weder Elon Musk noch Sprecher von X zur falschen Überweisung.

Moraes hatte am 30. August 2024 die Stilllegung von X im größten Land Lateinamerikas angeordnet. Welche Gründe führten zu dem Vorgehen in Brasilien?

Zuvor hatte die Plattform X, die unter der Führung von Musk den Großteil seines finanziellen Wertes verloren hat (siehe Video oben), eine gerichtlich festgesetzte Frist zur Benennung eines rechtlichen Vertreters verstreichen lassen. Zudem weigerte sich das Unternehmen, die Konten rechtsgerichteter Aktivisten zu sperren, die Verschwörungserzählungen und Falschinformationen verbreiteten.

X hatte nach der Überweisung am Freitag abermals die Aufhebung der Sperre beantragt. Laut Mitteilung des Obersten Gerichtshofs hatte das Unternehmen am 27. September nachgewiesen, den Rechtsvertreter für Brasilien ernannt und die Profile gesperrt zu haben.

Musk hatte Moraes einen Angriff auf die Meinungsfreiheit vorgeworfen und ihn als „bösen Diktator“ bezeichnet. Der Milliardär, der im US-Wahlkampf seit einiger Zeit ein prominenter Unterstützer des republikanischen Ex-Präsidenten Donald Trump ist, gibt sich stets als Verteidiger der freien Rede.

Wegen Behinderung der Justiz und Anstiftung zu Straftaten hatte der Bundesrichter im April 2024 bereits ein Ermittlungsverfahren gegen Musk selbst eingeleitet. (dpa/dok)